Gesetz

Die Einführung des digitalen Tachographen wurde europaweit in mehreren gesetzlichen Verordnungen und Richtlinien geregelt. Einerseits musste das Gesetz um die Funktionen des digitalen Tachographen erweitert werden und andererseits wurde es im gleichen Zug auch bezüglich der Bestimmungen zu den Lenk- und Ruhezeiten überarbeitet.

Folgend eine Zusammenstellung der wichtigsten Erweiterungen:

Eine neue Besonderheit ist der Mischbetrieb. Von einem Mischbetrieb spricht man, wenn im gleichen Unternehmen sowohl analoge als auch digitale Tachographen eingesetzt werden. Ein Ausdruck des Papierstreifens, wie es anfänglich nach der Einführung des digitalen Tachographen nötig war, muss bei einem Wechsel von einem Fahrzeug mit digitalen auf eines mit analogem Tachographen allerdings nicht mehr vorgenommen werden.

Folgende gesetzlichen Anpassungen wurden mit der Einführung des digitalen Tachos in der EU bereits per 01.05.2006 und in der Schweiz mit diversen Angleichungen an die Europäischen Richtlinien über die letzten Jahr, letztmals per 01.10.2011, vorgenommen: Beispielsweise muss nun eine Lenkzeitunterbrechung nach 4.5 h Lenkzeit am Stück genommen oder in zwei Blöcke à 15 und 30 Minuten aufgeteilt werden. Eine Aufteilung in 3 x 15 Minuten ist nicht mehr erlaubt. Die maximale Lenkzeit über einen Zeitraum von zwei Wochen wurde neu auf 90 Stunden begrenzt. Dafür darf die tägliche Ruhezeit dreimal pro Woche von 11 auf 9 Stunden reduziert werden, ohne dass sie nachgeholt werden muss. Die maximale Arbeitszeit darf im Durchschnitt über 16 Wochen in der EU und über 26 Wochen in der Schweiz 48 Stunden nicht übersteigen. Die Bereitschaftszeit kann als Lenkzeitunterbrechung bewertet werden.

In der Schweiz wurde am 01.01.2012 zudem die Abrechnung eines Nachtzuschlags für Chauffeure, wie es das Arbeitsgesetz für andere Branchen bereits seit längerer Zeit kennt, eingeführt. Genauere Informationen hierzu können in unserem Blog unter den beiden Beiträgen Nachtzuschlag für Chauffeure: Neue Regelung und Nachtzuschlag: ASTAG im Interview nachgelesen werden.

Folgend eine Zusammenstellung der wichtigsten Gesetzestexte:

• CH-Verordnung (SR) Nr. 822.221, ARV 1 (Stand 01.01.2012)
  Regelung der Arbeits- und Ruhezeiten für
  berufsmässige Motorfahrzeugführer
• CH-Verordnung (SR) Nr. 822.222, ARV 2 (Stand 01.10.2011)
  Regelung der Arbeits- und Ruhezeiten für berufs-
  mässige Führer von leichten Personenwagen
• EU-Verordnung (EG) Nr. 561/2006
  Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften
  im Strassenverkehr
• EU-Verordnung (EG) Nr. 1360/2002 - Anhang 1B
  Technische Beschreibung zum digitalen Tachographen
  und den entsprechenden Kontrollgerätekarten
• EU-Richtlinie (EG) Nr. 15/2002
  Regelung der Arbeitszeiten im Strassenverkehr